Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Lieferungen und Leistungen aller Art, die von Alfred Herzog Metallwarenfabrik GmbH, Auf der Koppel 5, 58540 Meinerzhagen (nachfolgend „Herzog Pfannen“) erbracht werden, erfolgen auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde”) mit Herzog Pfannen hinsichtlich der von Herzog Pfannen in ihrem Online-Shop dargestellten Produkte abschließt.
2. Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung entgegenstehender oder von diesen Regelungen abweichenden Bedingungen bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Herzog Pfannen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Allgemeine Informationen

1. Die AGB informieren darüber, wie das Angebot von Herzog Pfannen genutzt werden kann und welche Regeln dafür gelten.
2. Wenn der Online-Shop oder die Website von Herzog Pfannen besucht wird, gilt daneben die Datenschutzerklärung von Herzog Pfannen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

1. Herzog Pfannen bietet in ihrem Online-Shop Pfannen, Bräter, Woks und Töpfe nebst Zubehör zum Verkauf an. Der Kunde kann über den Online-Shop die Produkte digital bestellen und erhält diese bei Vertragsabschluss nach Hause geliefert. Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt der Produkte und dem Bestellprozess können den jeweiligen Artikelbeschreibungen und Informationen auf der Website und dem Online-Shop von Herzog Pfannen entnommen werden.
2. Die im Online-Shop oder auf der Website enthaltenen Leistungsbeschreibungen über die Produkte stellen keine Zusicherung oder Garantie dar.

§ 4 Vertragsschluss

1. Die Präsentationen und Bewerbungen der Leistungen im Online-Shop von Herzog Pfannen stellen kein verbindliches Angebot seitens Herzog Pfannen dar. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, welches Herzog Pfannen annehmen kann.
2. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop von Herzog Pfannen integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen” ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3. Herzog Pfannen bestätigt den Zugang der vom Kunden abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail. In dieser E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
4. Herzog Pfannen kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
   1. indem diese dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
   2. indem diese dem Kunden die bestellte Ware zur Verfügung stellt, wobei insoweit der Zugang zu der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
   3. indem diese den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
5. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Herzog Pfannen das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.
6. Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, zum Beispiel wegen mangelnder Verfügbarkeit der Ware, wird Herzog Pfannen das Vertragsangebot nicht annehmen. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Herzog Pfannen wird den Kunden darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen zurückerstatten.
7. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die von Herzog Pfannen versandten E-Mails empfangen werden können.
8. Die Bestelldaten des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei Herzog Pfannen gespeichert. Sofern der Kunde sich bei Herzog Pfannen registriert, kann dieser seine Bestelldaten in seinem Benutzerkonto aufrufen.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die jeweils im Bestellprozess vereinbarten Preise mit dem Kunden. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es ich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versand- und Lieferkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
2. Die Zahlungsmöglichkeiten/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop von Herzog Pfannen mitgeteilt. Die Zahlungen erfolgen grundsätzlich im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus. Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bietet Herzog Pfannen den Kunden verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Der Kunde wird auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann der Kunde seine Zahlungsdaten angeben, die Verwendung seiner Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Weitere Hinweise werden beim Bestellvorgang erteilt.
3. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden „PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
4. oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5. Wenn der Kunde die Zahlungsart PayPal wählt, muss dieser, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.
6. Wenn der Kunde die Zahlungsart Kreditkarte wählte, muss dieser, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, nicht bei PayPal registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach seiner Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von seinem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und seine Karte belastet.
7. Wenn der Kunde die Zahlungsart Lastschrift wählt, muss dieser, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, nicht bei PayPal registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilt der Kunde PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird der Kunde von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.
8. Wenn der Kunde die Zahlungsart Rechnung wählt, muss dieser, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, nicht bei PayPal registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung tritt Herzog Pfannen ihre Forderung an PayPal ab. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
9. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist Herzog Pfannen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Herzog Pfannen ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Herzog Pfannen berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Widerrufsrecht

1. Nur bei Verträgen mit gewerblichen Kunden gilt (nicht für Verbraucher gemäß § 13 BGB): Ist ein Vertrag über den Erwerb eines Produkts zustande gekommen, ist der Widerruf oder die Rückgabe des erworbenen Produkts ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt das in den Absätzen 2 ff. geregelte Widerrufsrecht.
2. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag mit Herzog Pfannen binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Herzog Pfannen, (Alfred Herzog Metallwarenfabrik GmbH, Auf der Koppel 5, 58540 Meinerzhagen) mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung seines Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat Herzog Pfannen alle Zahlungen, die sie bereits vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Herzog Pfannen angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung über den Widerruf dieses Vertrages bei Herzog Pfannen eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Herzog Pfannen dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

§ 7 Aufrechnung

Nur für gewerbliche Kunden gilt (nicht für Verbraucher gemäß § 1 Abs. 3): Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Herzog Pfannen unbestritten sind.

§ 8 Liefer- und Versandbedingungen

Scheitert der Versand aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, wie es beispielsweise bei der Angabe einer falschen Lieferadresse der Fall ist, trägt der Kunde die der Herzog Pfannen hierdurch entstehenden Mehrkosten.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Herzog Pfannen.

§ 10 Mängelhaftung und Gewährleistung

1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
2. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Herzog Pfannen nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

§ 11 Rechtsnachfolge

Herzog Pfannen darf sämtliche Rechte und Pflichten aus ihren geschlossenen Verträgen auf einen Rechtsnachfolger übertragen. Die Kunden erteilen bezüglich einer Vertragsübernahme bereits jetzt ihre ausdrückliche Zustimmung. Die Kunden sind darüber innerhalb von 14 Tagen zu informieren.

§ 12 Verjährung

Ansprüche des Kunden gegenüber Herzog Pfannen verjähren in einem Jahr ab Kenntnis, spätestens jedoch in drei Jahren nach Erbringung der Leistung. Dies gilt nicht bei Arglist, Garantieversprechen, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nicht bei zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 13 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Die Inhalte auf der Website und dem Online-Shop von Herzog Pfannen unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Herzog Pfannen behält sich für die Fälle von Verletzungshandlungen die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.

§ 14 Datenschutz

Die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten werden bei Herzog Pfannen gespeichert und ausschließlich zur Erbringung der bestellten Leistung verwendet. Weitere Informationen zur Verwendung der personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzerklärung von Herzog Pfannen einsehbar.

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Verträge von Herzog Pfannen, einschließlich der Form ihres Zustandekommens sowie sämtliche sich aus diesen ergebende Rechte und Pflichten, unterstehen dem deutschen Recht. Das gilt ebenso für sämtliche außervertraglichen Ansprüche, die im Zusammenhang mit diesen Verträgen stehen. Für eventuelle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen (einschließlich solcher über ihre Gültigkeit) sind in erster Instanz die für den Gerichtsbezirk Meinerzhagen zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.
2. Herzog Pfannen behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Leistungen ihrer Angebote oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder infolge technischer Fortentwicklungen erforderlich ist und die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen von Herzog Pfannen für den Kunden zumutbar sind.
3. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Kunden per E-Mail zugesandt. Wird innerhalb von sechs Wochen kein Widerspruch eingelegt, gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gegen die Abänderung kann Herzog Pfannen dem Kunden die weitere Nutzung der von den Änderungen betroffenen Angebote verwehren.

§ 16 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Herzog Pfannen ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.